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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. April 2008, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 1.

1.
Umsetzung beispielhafter PPP-Projekte; Zwischenbericht

  • 02-08 / A 04349 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04350 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11873 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auftrag des Stadtrates zu untersuchen, wie Einhaltung der städt. Qualitätsstandards, Durchführung eines Realisierungswettbewerbes und Einhaltung der Tariftreue beim PPP-Vorhaben „BOS/FOS Nordheide“ gewährleistet werden können. Sicherstellung von städt. Standards und der Tariftreue, Definition Realisierungswettbewerb, Möglichkeiten der Realisierung von PPP mit und ohne GRW-Wettbewerb, Bewertung von Stadtkämmerei, Baureferat und wirtschaftlichem Berater, Haltung des Planungsreferates, Sachstandsbericht Sanierungsobjekte - Ausführungen über die vertiefenden Untersuchungen zu den o.a. Themen werden zur Kenntnis genommen. - Projekt „BOS/FOS Nordheide“ wird in einem PPP-Verfahren realisiert. - Verfahrensvorschlag der Stadtkämmerei: Variante 2. - Verfahrensvorschlag des Baureferates: Variante 3, Personalzuschaltung für begrenzte Zeit - Kenntnisnahme vom Sachstandsbericht zu den Sanierungsobjekten. Auftrag, das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsprognose von PPP zur Entscheidung vorzulegen. - Verwaltung wird beauftragt, bei Verlegung der kulturellen Nutzungen ein endgültiges, abgestimmtes Konzept für die Nutzung des Neubaus an der Nordheide vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bauprojekte, Schulmodernisierung, Kultureinrichtungen, Realisierungswettbewerb, BOS/FOS Nordheide.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt ins Plemun,ÄnderA.von SPD,B90/Grü/RL gelten als eingebracht)