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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. Mai 2008, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
TOP 2.
2.
Luftreinhalteplan
Stadt macht Tempo bei der Luftreinhaltung
Antrag Nr. 02-08 / A 03978 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 28.09.2007
München: Ein autofreier Sonntag pro Monat
Antrag Nr. 02-08 / A 04025 der ÖDP vom 25.10.2007
Moose gegen Feinstaub
Antrag Nr. 02-08 / A 04061 der FDP vom 19.11.2007
Maßnahmen gegen Feinstaubbelastung
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01024 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen am 17.01.2008
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02-08 / A 04025 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 03978 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / E 01024 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 04061 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 03978; Antrag Nr. 02-08 / A 04025; Antrag Nr. 02-08 / A 04061; Empfehlung Nr. 02-08 / E 01024
Inhalt:
In der Vorl. wird über den akt. Stand der Umsetz. und die weiteren Plan. der im Luftreinhalteplan München (Sept. 2004) aufgeführten Maßn. berichtet. Dieser Ber. erfolgt auf Basis der Stellungn. der für die einz. Maßn. zust. Ref..
Für die Festl. von autofr. Sonnt. gibt es keine gesetzl. Grundl.. Ein freiw. Aufruf wird als nicht zielführend erachtet. Die potenziellen Möglichk. von Moosen zur Feinstaubbindung wird vom Umweltbundesamt negativ beurt.; bislang existieren dazu noch keine konkr. Feldversuche.
Im ersten Teil der Beschlussv. werden die Maßn. zur Reduz. der Feinstaubbel. diskutiert. Der Ford. nach Rußfiltern für gew. Fahrzeuge kann aufgrund fehlender rechtl. Grundl. nicht entsprochen werden.
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausf. zum Antrag Nr. 02-08 / A 03978 wird zust. Kenntnis genommen. Zukünftig jährl. über den Stand der Umsetzung der Maßn. zum Luftreinhalteplan berichtet.
Dem Antrag Nr. 02-08 / A 04025 kann nicht entspr. werden.
Der im Antrag Nr. 02-08 / A 04061 vorgest. Vorschlag wird nicht weiter verfolgt.
Der Empf. Nr. 02-08 / E 01024 kann von den Intentionen her gefolgt werden. Der Ford. nach Rußfiltern für gewerbl. Fahrzeuge kann aufgrund fehlender rechtl. Grundl. nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Luftreinhalteplan, Umweltzo