HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 06.07.2024 05:26:58)
- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 11. Juni 2008, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 6.

6.
München verschiebt die Einführung der Umweltzone um ein Jahr Antrag Nr. 08-14 / A 00047 der Stadtratsfraktion der FDP vom 29.05.2008

  • 08-14 / A 00047 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00059 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00374 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Stadtratsfraktion der FDP vom 29.05.2008. In dem Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 11.06.2008 wird die Verschiebung der für 01.10.2008 geplanten Einführung der Umweltzone um ein Jahr gefordert. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass eine Verzögerung der Einführung der Umweltzone aus lufthygienischer Sicht und aus rechtlichen Gründen nicht vertretbar ist. Entscheidungsvorschlag: Eine Verschiebung der für den 01.10.2008 vorgesehenen Einführung der Umweltzone wird abgelehnt. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00047 der FDP-Stadtratsfraktion ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltzone, Luftreinhalteplan

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gemäß beiliegenden Änderungsantrag der SPD-Fraktion,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion )