HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 18.05.2024 20:16:42)

- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 16. Oktober 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Sozialausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

TOP 3.

Richtlinien zur Förderung von Investitionen für teil- und vollstationäre Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege nach dem Pflegeversicherungsgesetz – SGB XI

08-14 / V 00844 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Gesetz zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG) - Zeitgemäße Anpassung der Förderrichtlinien - Ergänzung der Richtlinien um Qualitätskriterien Inhalt - Änderungen zur Ausführung der Sozialgesetze - Hinwirkungspflicht der Landkreise, kreisfreien Gemeinden und Bezirke zur Förderung betriebsnotwendiger Investitionsaufwendungen - Förderung von Einrichtungen der Altenhilfe nach Maßgabe der in den Kommunalhaushalten bereitgestellten Mitteln - Programme des Freistaats Bayern (Darlehensprogramm zur Förderung von Ersatzneubauten von stationären Altenpflegeeinrichtungen, Bayerisches Modernisierungsprogramm) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Richtlinien zur Investitionsförderung für teil- und vollstationäre Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege, Inkrafttreten am 01.12.2008. - Beschlussfassung von Projekten mit Ausfallbürgschaft im Rahmen des Darlehensprogramms durch den Stadtrat. Gesucht werden kann auch nach: - Investitionskosten - Darlehensprogramm - Ausfallbürgschaft

Beschluss.pdf (nach Antrag und gemäß Ergänzung des Referenten vom 15.10.2008)