HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 18.05.2024 16:30:21)

- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 16. Oktober 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Sozialausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

TOP 7.

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes - Wie weiter mit der ARGE (Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH) Antrag Nr. 02-08 / A 04200 .................................

02-08 / A 04200 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00875 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Die Feststellung der Verfassungswidrigkeit der ARGEn durch das Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 20.12.2007 - Antrag Nr. 02-08 / A 04200 von Frau Stadträtin Meier und Herrn Stadtrat Benker vom 30.01.2008 Inhalt - Vorstellung der bisher diskutierten Modelle einer möglichen Neuorganisation - Auseinandersetzung mit dem Modell „verfassungsrechtliche Absicherung der ARGE“ Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme Gesucht werden kann auch nach: - ARGE - Bundesverfassungsgerichtsurteil

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )