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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 24. September 2008, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 7.
7.
Europaarbeit des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und aktuelle Entwicklungen der "städtischen Dimension" auf europäischer Ebene
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08-14 / A 00296 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
EU-Verordnungen und andere Rechtsakte sowie Politikempfehlungen der Europäischen Kommission bestimmen Stadtentwicklung, Bauleit- und Verkehrsplanung sehr detailliert. Mit dem Informellen Ministertreffen von Leipzig wurde 2007 die "städtische Dimension" national und in der EU gestärkt. Durch die Mitarbeit an EU-geförderten Projekten zur Stadtentwicklung/-planung und die internationale Zusammenarbeit in Netzwerken wurde München verstärkt international verankert.
Inhalt
Das Planungsreferat berichtet über die europäischen Entwicklungen v.a. in den Bereichen Umweltrecht, Verkehr, Raumordnung und Stadtentwicklung. Die internationalen Aktivitäten des Referats werden im Überblick dargestellt. Über die Mitarbeit im Städtenetzwerk EUROCITIES und dem Bayerischen und Deutschen Städtetag sowie über die aktuelle Förderpolitik der EU und ihre Bedeutung für die Städte wird informiert.
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Das Planungsreferat bleibt beauftragt, sich frühzeitig bezüglich der Stadtentwicklung, Verkehrsplanung, Stadtplanung sowie Stadterneuerung und Wohnungsbau betreffenden Interessen der Landeshauptstadt München gegenüber der EU, dem Bund und dem Land Bayern einzusetzen. Die internationale fachliche Zusammenarbeit und Öffentlichkeitsarbeit soll fortgesetzt werden. Über besonders relevante Themen soll der Stadtrat speziell informiert werden.
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