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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 13. November 2008, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 3.
3.
Einmalige Leistungen in den
Leistungsbereichen SGB II und SGB XII
Armut bekämpfen – einmalige Leistungen
ermöglichen
Antrag Nr. 08-14 / A 00048 ............................
Nicht wegschauen bei der Kinderarmut,
ein Beitrag für die Zukunft Münchner Kinder
Antrag Nr. 08-14 / A 00110 ............................
Mittagessen für alle Kinder der Ganztagsschulen
Antrag Nr. 08-14 / A 00184 ............................
Weihnachtsbeihilfe gewähren!
Antrag Nr. 08-14 / A 00221 .............................
-
08-14 / A 00221
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00184
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00110
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00048
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00394
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00397
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01012
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Darstellung möglicher Leistungen, insbesondere im Be-reich einmaliger Leistungen für Gesundheit, Kinder, Haushaltsgeräte
- Antrag von DIE LINKE vom 30.05.2008
Armut bekämpfen – einmalige Leistungen ermöglichen
- Antrag von Frau Stadträtin Caim vom 30.06.2008
Nicht wegschauen bei der Kinderarmut,
ein Beitrag für die Zukunft Münchner Kinder
- Antrag von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Offman vom 24.07.2008
Mittagessen für alle Kinder der Ganztagsschulen
- Antrag von DIE LINKE vom 12.08.2008
Weihnachtsbeihilfe gewähren!
Inhalt
- derzeitige Rechtslage bei einmaligen Leistungen in
SGB II und SGB XII
- vorhandene Unterstützungen durch das Sozialreferat
- Bedarfe für gesundheitliche Maßnahmen und Bedarfe von Kindern
- Anschaffung von energiesparenden Haushaltsgeräten
- kostenloses Mittagessen in Ganztageseinrichtungen
- Weihnachtsbeihilfe
- Appell an den Gesetzgeber
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung, dass sich das Sozialreferat weiterhin für eine Anhebung der Regelleistung im Bereich des SGB II und für die Einrichtung von einmaligen Leistungen in den Bereichen von SGB II und SGB XII einsetzt
Gesucht werden kann auch nach:
- Regelleistung/Regelsatz
- einmalige Leistungen
- Schulbedarf
- kostenloser Mittagstisch
- Weihnachtsbeihilfe
