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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 11. Dezember 2008, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
TOP 4.
4.
Markthallen München (MHM);
Erlass einer Markthallen-Benutzungssatzung und
einer Markthallen-Gebührensatzung
08-14 / V 01363
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Markthallen-Benutzungssatzung und Markthallen-Gebührensatzung
Anlass
Infolge der Fusion der Eigenbetriebe Großmarkthalle München - GMH und Schlachthof München - SHM ist der Erlass einer Markthallen-Benutzungssatzung und einer Markthallen-Gebührensatzung erforderlich.
Darin werden gleichzeitig die für die GMH und des SHM bestehenden Benutzungs- und Gebührensatzungen aufgehoben.
Inhalt
Mit der Beschlussvorlage werden die vom Stadtrat am 07.12./14.12.2005 und 28.06./05.07.2006 erteilten Aufträge zur Fusion der GMH und des SHM umgesetzt.
Erlass einer Markthallen-Benutzungssatzung und einer MarkthallenGebührensatzung,. in denen die bestehenden Benutzungs- und Gebührensatzungen für die GMH und den SHM aufgehoben werden.
Eine Änderung bestehender Gebührensätze ist mit dem Erlass der Markthallen-Gebührensatzung nicht verbunden.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die als Anlage 1 beigefügte Markthallen-Benutzungssatzung und die als Anlage 2 beigefügte Markthallen-Gebührensatzung.
Gesucht werden kann auch nach:
Markthallen-Benutzungssatzung, Markthallen-Gebührensatzung
