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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Dezember 2008, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 1.
1.
Sicherheit in den Münchner Straßentunnels
- Auswirkungen der aktualisierten Richtlinie für die Ausstattung
und den Betrieb von Straßentunneln (RABT) (SB)
- Einführung von Organisationsformen gemäß RABT (SB)
- Personelle Anpassung der Verkehrsüberwachung und
des Tunnelunterhalts (SB)
- Bereitstellung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung
in Höhe von 350.000,-- € bei Finanzposition 6300.960.8840.0
„Gemeindestraßen, Tunnelstörfallsimulationssystem“ (VB)
- Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008 - 2012
in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
-
08-14 / A 00490 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Einführung der Organisationsformen gemäß RABT
(Verwaltungsbehörde, Tunnelmanager, Sicherheitsbeauftragter,
Untersuchungsstelle) bei der LH München
zur Gewährleistung eines sicheren Tunnelbetriebes
Inhalt
- Erforderliches Personal für Umsetzung RABT
- Zusätzlich erforderliches Personal für Tunnelüberwachung und -unterhaltung
u.a. wg. Inbetriebnahme Tunnel Mittlerer Ring - Ost
- Notwendigkeit eines „Tunnelstörfallsimulationssystems“
Entscheidungsvorschlag
- Die Ausführungen zur Umsetzung der RABT-Organisations-
formen werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
- Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, die
erforderlichen Stellen einzurichten und die Stellenbesetzung
in die Wege zu leiten.
- Das Baureferat und das Kreisverwaltungsreferat werden
beauftragt, die erforderlichen Personalmittel im Rahmen des
ersten Nachtrags zur Haushaltsplanaufstellung anzumelden.
- Für das Tunnelstörfallsimulationssystem wird die benötigte
Verpflichtungsermächtigung bereitgestellt.
- Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008-2012
beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
Gesucht werden kann auch nach:
- Tunnelsicherheit
- Verwaltungsbehörde
- Tunnelmanager
- Sicherheitsbeauftragter
- Untersuchungsstelle
- Operator
- Richard-Strauss-Straße