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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 18. Februar 2009, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 6.
6.
Europaarbeit der Stadt München - künftige Einbindung des Münchner Stadtrates
Hearing zum Thema: "Kommunale Europaarbeit in der Stadtverwaltung"
Gründung einer Stadtratskommission "Europa"
Einbindung des Stadtrates bei Beteiligung an EU-Projekten und EU-Konsultationsverfahren
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08-14 / A 00120 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00121 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00590 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00592 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00591 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird begründet, dass aufgrund der bereits geleisteten und bestehenden Informations-, Arbeitskreis-, Projekte- und Netzwerkarbeit der Verwaltung im Bereich Europa ein Hearing wie auch eine Stadtratskommission nicht erforderlich sind. Es werden Grundsätze für die künftige Beteiligung des Stadtrates an EU Projekten und an Konsultationsverfahren der Europäischen Union (EU) aufgezeigt. Die gestiegenen Anforderungen im Bereich Europa nicht nur seitens des Stadtrats, sondern auch von Außen verlangen allerdings nach einer Intensivierung der Europaarbeit in der Stadt und in der Koordinierungsstelle im Referat für Arbeit und Wirtschaft. Es wird dargelegt, in welchen Arbeitsbereichen und Themen eine Intensivierung Priorität haben sollte.
Entscheidungsvorschlag
Ein Hearing zum Thema kommunale Europaarbeit ist nicht erforderlich. Die Bildung einer Stadtratskommission Europa ist nicht notwendig. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, im Benehmen mit den anderen städtischen Referaten ein Konzept für die Intensivierung der Europaarbeit im Referat und in der Stadtverwaltung insgesamt zu entwickeln.
Gesucht werden kann auch nach
Europa, Kommunale Europaarbeit, Stadtratskommission „Europa“, Konsultationen der EU Kommission, Europa Projekte