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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 31. März 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
TOP 2.
2.
Sicherstellung der Mittel für den ÖPNV-Ausbau
Auswirkungen der vorgesehenen Sparmaßnahmen in Bund und Land auf den ÖPNV in der Landeshauptstadt München
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02-08 / A 02258
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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02-08 / A 01362
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01750
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Am 30.03.2004 wurde der Antrag Nr. 02-08 / A 01362 von Frau Stadträtin Schosser aufgegriffen. Zu diesem Zeitpunkt konnten noch nicht alle Fragen abschließend beantwortet werden. Die ÖPNV-Infrastrukturentwicklung und deren Finanzierung sind ständig im Fluss. Nachdem in Zukunft grundlegende Änderungen bei der ÖPNV-Finanzierung zu erwarten sind, ist nun der Zeitpunkt gegeben, den Antrag Nr. 02-08 / A 01362 zusammen mit dem Antrag Nr. 02-08 / A 02258 abschließend zu behandeln.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Beauftragung des Oberbürgermeisters gemäß Ziffer 1 des Antrags 02-08 / A 02258 ist nicht erforderlich.
2. Der Stadtrat ist mit der Behandlung der Prüfungs- und Klärungsfragen gemäß der Punkte 3. bis 11. des Referentenvortrags einverstanden.
3. Die Anträge Nrn. 02-08 / A 02258 vom 28.01.2005 und 02-08 / A 01362 vom 15.01.2004 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser sind hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann auch nach
ÖPNV-Finanzierung, Ausbildungsverkehr, Regionalisierungsmittel, Linienbusförderung
