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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 31. März 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

TOP 2.

2.
Sicherstellung der Mittel für den ÖPNV-Ausbau Auswirkungen der vorgesehenen Sparmaßnahmen in Bund und Land auf den ÖPNV in der Landeshauptstadt München

  • 02-08 / A 02258 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01362 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01750 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Am 30.03.2004 wurde der Antrag Nr. 02-08 / A 01362 von Frau Stadträtin Schosser aufgegriffen. Zu diesem Zeitpunkt konnten noch nicht alle Fragen abschließend beantwortet werden. Die ÖPNV-Infrastrukturentwicklung und deren Finanzierung sind ständig im Fluss. Nachdem in Zukunft grundlegende Änderungen bei der ÖPNV-Finanzierung zu erwarten sind, ist nun der Zeitpunkt gegeben, den Antrag Nr. 02-08 / A 01362 zusammen mit dem Antrag Nr. 02-08 / A 02258 abschließend zu behandeln. Entscheidungsvorschlag 1. Die Beauftragung des Oberbürgermeisters gemäß Ziffer 1 des Antrags 02-08 / A 02258 ist nicht erforderlich. 2. Der Stadtrat ist mit der Behandlung der Prüfungs- und Klärungsfragen gemäß der Punkte 3. bis 11. des Referentenvortrags einverstanden. 3. Die Anträge Nrn. 02-08 / A 02258 vom 28.01.2005 und 02-08 / A 01362 vom 15.01.2004 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser sind hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach ÖPNV-Finanzierung, Ausbildungsverkehr, Regionalisierungsmittel, Linienbusförderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )