RIS Internet "TOP Download"
(Download erfolgte am 17.05.2024 11:38:20)
- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Mai 2009, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
TOP 2.
2.
Umwelt- und Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Laubbläser
Gutachten über Umwelt- und Gesundheitsschädlichkeit von Laubbläsern
Antrag Nr. 02-08 / A 03860 der ÖDP vom 26.07.2007
Unterbindung des Einsatzes von tragbaren Laubbläsern und vergleichbaren Geräten insbesondere bei der Reinigung der Fußgängerbrücke über die Tegerseer Landstraße in Höhe Waltramstraße sowie generell auf Gehwegen zur Vermeidung von Lärm, Abgasen und Staub im Wohnumfeld (Ziffer 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00143
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching – am 23.10.2008
-
02-08 / A 03860
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00143
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02185
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Nr. 1: Antrag der ÖDP vom 26.07.2007
Nr. 2: Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching – am 23.10.2008
Inhalt:
Unter Nr. 1 der Beschlussvorlage wird dargestellt, aus welchen Gründen das von der ÖDP geforderte Gutachten nicht erstellt werden kann.
Unter Nr. 2 der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass für ein Verbot von Laubbläsern im Stadtgebiet München die Rechtsgrundlage fehlt.
Entscheidungsvorschlag:
Nr. 1: Das geforderte Gutachten über Umwelt- und Gesundheitsschädlichkeit von Laubbläsern wird aufgrund des im Vortrag dargestellten Sachverhalts nicht erstellt bzw. extern vergeben.
Nr. 2: Der Empfehlung, ein Verbot von Laubbläsern auf dem Stadtgebiet zu verhängen, kann wegen fehlender Rechtsgrundlage leider nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärm, Abgas, Straßenreinigung
