HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 04.07.2024 07:25:21)
- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 22. Juli 2009, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 34.

34.
Luftreinhalteplan Umweltzone Gesundheit der Münchner Bürgerinnen und Bürger durch verschärfte Maßnahmen zur Luftreinhaltung wirksam schützen Antrag Nr. 08-14 / A 00198 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.07.2008 Evaluation der Maßnahmen zur Luftreinhaltung Antrag Nr. 08-14 / A 00569 von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 10.02.2009 Umweltzonen in Deutschland: Gemeinsames Vorgehen der Kommunen bei Fortschreibung Antrag Nr. 08-14 / A 00619 von Herrn StR Ingo Mittermaier vom 03.03.2009
  • 08-14 / A 00619 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00569 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00198 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00947 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00953 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02596 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Umweltschutzausschuss hat sich in der Sitzung vom 28.04.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02011) mit der Thematik Luftreinhalteplan/Umweltzo­ne be­fasst (siehe Anlage 1 dieser Vorlage). Die SPD, die CSU und die FDP hatten Änderungsanträge eingebracht und es wurde eine erneute Beratung in einer Sondersitzung des Um­weltschutzausschusses für den 21.07.2009 sowie für das Ple­num am 22.07.2009 festgelegt. Die endgültige Entscheidung hierüber hat die Vollversammlung des Stadt­rates am 20.05.2009 analog zum Beschluss des Um­weltschutzausschuss getroffen. Inhalt In der Vorlage werden die in den Änderungsanträgen gestellten Aufgaben behandelt. Dies betrifft u.a. grundsätzliche Ausführun­gen zur Thematik Wirkungsanalyse und deren Umsetzung in München und in anderen bundesdeutschen sowie europäischen Städten. Des weiteren werden die Positionen der IHK und der Hand­werkskammer vorgestellt, sowie die Stellungnahmen weiterer Dienststellen eingefügt. Die BE Zusammenfassung ist zulang. Die vollständige Fassung siehe Dokumente Kurzübersicht
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Ziffer 3:einstimmig,Restantrag gegen die Stimmen der CSU,FDP BP,FW)