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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 22. Juli 2009, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 34.

34.
Luftreinhalteplan Umweltzone Gesundheit der Münchner Bürgerinnen und Bürger durch verschärfte Maßnahmen zur Luftreinhaltung wirksam schützen Antrag Nr. 08-14 / A 00198 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.07.2008 Evaluation der Maßnahmen zur Luftreinhaltung Antrag Nr. 08-14 / A 00569 von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 10.02.2009 Umweltzonen in Deutschland: Gemeinsames Vorgehen der Kommunen bei Fortschreibung Antrag Nr. 08-14 / A 00619 von Herrn StR Ingo Mittermaier vom 03.03.2009
  • 08-14 / A 00619 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00569 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00198 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00947 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00953 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02596 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Umweltschutzausschuss hat sich in der Sitzung vom 28.04.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02011) mit der Thematik Luftreinhalteplan/Umweltzo­ne be­fasst (siehe Anlage 1 dieser Vorlage). Die SPD, die CSU und die FDP hatten Änderungsanträge eingebracht und es wurde eine erneute Beratung in einer Sondersitzung des Um­weltschutzausschusses für den 21.07.2009 sowie für das Ple­num am 22.07.2009 festgelegt. Die endgültige Entscheidung hierüber hat die Vollversammlung des Stadt­rates am 20.05.2009 analog zum Beschluss des Um­weltschutzausschuss getroffen. Inhalt In der Vorlage werden die in den Änderungsanträgen gestellten Aufgaben behandelt. Dies betrifft u.a. grundsätzliche Ausführun­gen zur Thematik Wirkungsanalyse und deren Umsetzung in München und in anderen bundesdeutschen sowie europäischen Städten. Des weiteren werden die Positionen der IHK und der Hand­werkskammer vorgestellt, sowie die Stellungnahmen weiterer Dienststellen eingefügt. Die BE Zusammenfassung ist zulang. Die vollständige Fassung siehe Dokumente Kurzübersicht
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Ziffer 3:einstimmig,Restantrag gegen die Stimmen der CSU,FDP BP,FW)