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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 22. Juli 2009, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 34.
34.
Luftreinhalteplan
Umweltzone
Gesundheit der Münchner Bürgerinnen und Bürger durch verschärfte Maßnahmen zur Luftreinhaltung wirksam schützen
Antrag Nr. 08-14 / A 00198 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 25.07.2008
Evaluation der Maßnahmen zur Luftreinhaltung
Antrag Nr. 08-14 / A 00569 von
Herrn StR Georg Schlagbauer vom 10.02.2009
Umweltzonen in Deutschland: Gemeinsames Vorgehen der Kommunen bei Fortschreibung
Antrag Nr. 08-14 / A 00619 von
Herrn StR Ingo Mittermaier vom 03.03.2009
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08-14 / A 00619 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00569 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00198 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00947 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00953 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Umweltschutzausschuss hat sich in der Sitzung vom 28.04.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02011) mit der Thematik Luftreinhalteplan/Umweltzone befasst (siehe Anlage 1 dieser Vorlage). Die SPD, die CSU und die FDP hatten Änderungsanträge eingebracht und es wurde eine erneute Beratung in einer Sondersitzung des Umweltschutzausschusses für den 21.07.2009 sowie für das Plenum am 22.07.2009 festgelegt.
Die endgültige Entscheidung hierüber hat die Vollversammlung des Stadtrates am 20.05.2009 analog zum Beschluss des Umweltschutzausschuss getroffen.
Inhalt
In der Vorlage werden die in den Änderungsanträgen gestellten Aufgaben behandelt. Dies betrifft u.a. grundsätzliche Ausführungen zur Thematik Wirkungsanalyse und deren Umsetzung in München und in anderen bundesdeutschen sowie europäischen Städten. Des weiteren werden die Positionen der IHK und der Handwerkskammer vorgestellt, sowie die Stellungnahmen weiterer Dienststellen eingefügt.
Die BE Zusammenfassung ist zulang.
Die vollständige Fassung siehe Dokumente Kurzübersicht