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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 22. Juli 2009, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 43.

43.
Anpassung des Verkehrsprogramms Altschwabing an die dauerhafte Sperrung der Königinstraße vor dem US-Generalkonsulat BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01145 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 28.04.2009 (ED 25.05.2009)
  • 08-14 / B 01145 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00898 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 01490 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrats hat am 28.11.1990 das “Verkehrsprogramm Altschwabing“ beschlossen. Nach den Vorkommnissen vom 11.09.2001 musste aus Sicherheitsgründen die Königinstraße im Bereich des US-Generalkonsulates für den allgemeinen Verkehr provisorisch gesperrt werden. Bei einer dauerhaften Sperre der Königinstraße sind endgültige Anpassungen des Verkehrsprogramms Altschwabing im Bereich zwischen Martius-/ Thiemestraße und Von-der-Tann-Straße erforderlich. Inhalt Der Planungsstand für die gesperrte Königinstraße im Bereich des US-Generalkonsulats wird vorgestellt. Für die veränderte Erschließungssituation in der Schönfeldvorstadt wurden 3 Varianten erarbeitet und diskutiert. Zur Realisierung wird die Variante 1 „Orientierung am jetzigen Zustand“ mit Ergänzungsmaßnahmen vorgeschlagen. Das weitere Vorgehen bei Umsetzung der wegerechtlichen, baulichen und verkehrsordnenden Maßnahmen wird erläutert. Entscheidungsvorschlag Der Fortschreibung des Verkehrsprogramms Altschwabing gemäß Variante 1 "Orientierung am jetzigen Zustand“ wird zugestimmt. Bezüglich der Königinstraße zwischen Von-der-Tann- und Schönfeldstraße wird das Baureferat gebeten, die erforderlichen Schritte zur Entwidmung der Fahrbahn und der Gehbahn durchzuführen, die entwidmete Straßenfläche dem US-Generalkonsulat zur Nutzung zu überlassen und den Anlagenweg im Englischen Garten in diesem Bereich zu einem 3,50 m breiten gemein
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE. und BIA )