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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 7. Oktober 2009, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 33.

33.
Erhaltungssatzung in den Stadtbezirken 5 Au-Haidhausen und 18 Untergiesing-Harlaching a) Wohnraum schaffen und vor Umwandlung schützen Empfehlung Nr. 02-08 / E 01010 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 – Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 16.01.2008 b) Erhaltungssatzung für die Obere Au (Ziffer 2 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01016 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 – Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am16.01.2008 c) Fortschreibung der in Haidhausen bestehenden Erhaltungssatzung über 2011 hinaus Empfehlung Nr. 08-14 / E 00212 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen am 22.01.2009 d) Erhaltungssatzung für die Obere Au neu erlassen Antrag Nr. 08-14 / B 00798 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes – Au-Haidhausen vom 21.01.2009 e) Erhaltungssatzung Untere Au / Untergiesing über 2011 hinaus verlängern (Antrag 1) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00222 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au – Haidhausen, Bezirksteil Au am 29.01.2009 f) Umwandlungsverbot in Erhaltungssatzungs-gebieten (Antrag 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00223 der Bürgerver-sammlung des Stadtbezirkes 5 – Au – Haidhausen, Bezirksteil Au am 29.01.2009

  • 08-14 / B 00798 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00222 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00223 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 01010 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00212 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 01016 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02806 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nrn. 02-08/ E 01010, 02-08/ E 01016, 08-14 / 00212, 08-14 / E 00222 und 08-14 / 00223 sowie Antrag Nr 08-14 B 00798: Geförderter Mietwohnungsbau, Schutz vor Umwandlung, Erhaltungssatzungen in Haidhausen und in der Au. Inhalte In der Vorlage wird dargestellt, dass es Ziel des Handlungsprogramms Wohnen in München IV ist, weiterhin geförderten Wohnungsbau fertigzustellen. Des weiteren wird der Erwerb von zu reprivatisierenden Anwesen durch Genossenschaften unterstützt. Die Prüfungen zur Erhaltungssatzung zeigen, dass für alle Bereiche im Stadtbezirk 5, in denen die Voraussetzungen für den Erlass einer Erhaltungssatzung vorliegen, bereits entsprechende Satzungen erlassen wurden. Zeitlich befristete Erhaltungssatzungen werden zeitgerecht überprüft. Entscheidungsvorschlag Ein erneuter Erlass der zum 20.03.2006 ausgelaufenen Erhaltungs-satzung „Obere Au“ kann nicht empfohlen werden, ebenso ist ein groß-flächiger Erlass weiterer Erhaltungssatzungen im Stadtbezirk 5 mangels Voraussetzungen über die bestehenden Gebiete hinaus nicht möglich. Gesucht werden kann im RIS auch nach Erhaltungssatzung, Obere Au, Au-Haidhausen, Umwandlung, Wohnraum, Genossenschaften, Genehmigungsvorbehalt, Wohnen in München IV

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE.)