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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 15. Oktober 2009, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 1.
1.
Haushaltskonsolidierung 2007 – 2011,
auftraggebende Referate
Grobkonzept des Baureferates 2011,
Feinkonzept des Baureferates 2010,
Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung,
Optimierung von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung
08-14 / V 02979
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005
(4. Haushaltssicherungskonzept) legen die Referate im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss den Fachausschüssen für den Zeitraum der Konsolidierung 2007 – 2011 Grobkonzepte, die für die Restlaufzeit jährlich zu aktualisieren sind, sowie für das jeweilige Haushaltsjahr Feinkonzepte vor.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Grobkonzept 2011 und das Feinkonzept 2010
für das 4. Haushaltssicherungskonzept (HSK) als auftraggebendes Referat.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzeptes
und den Abschlussmaßnahmen des 3. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen.
2. Dem Feinkonzept 2010 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2010 wird zugestimmt.
3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss kurzfristig vorzulegen.
4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben
des Haushaltsjahres 2011 durch die Vollversammlung des Stadtrates im Juli 2010 zugestimmt (Eckdatenbeschluss 2011).
5. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das Feinkonzept 2011 der Konsolidierungsmaßnahmen nach Maßgabe des Eckdatenbeschlusses vom Juli 2010
für das Haushaltsjahr 2011 in
