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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 13. Oktober 2009, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

TOP 7.

7.
Haushaltsplanentwurf 2010 Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Produkt 5360010/Produktleistung 536001900

08-14 / V 03004 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) - Haushaltsplanentwurf 2010. Inhalt: In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) analog der übergreifenden Referatsvorlage zum Haushalt 2010 dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Der Gesundheitsausschuss nimmt die in Anlage 1 in der Spalte „Ansatz 2010“ dargestellten Planansätze aus dem Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“ 5360010 im Haushaltsplan 2010 zur Kenntnis. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, mit den Projekten 4.1 bis 4.4 für den Zeitraum 2011 –2013 Verträge mit 3-jähriger Laufzeit abzuschließen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2010 die endgültige Mittelverteilung im Vollzug des Haushaltsplanes zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Haushaltsplanentwurf

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP-Fraktion )