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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 10. Februar 2010, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 5.

5.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission a) Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen BA-Antrags-Nr. 02-08/B 02697 des Bezirksausschusses 4 Schwabing-West vom 12.12.2007 b) Änderung der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen BA-Antrags-Nr. 08-14/B 00892 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen vom 18.02.2009 c) Änderungen des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Unterrichtung bzw. Anhörung bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung BA-Antrags-Nr. 08-14/B 00942 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 03.03.2009 d) Schaffung von Jugendbeauftragten in die BA-Satzung BA-Antrags-Nr. 08-14/B 01499 des Bezirksausschusses 12 Schwabing-Freimann vom 29.09.2009 2. Umsetzung der Empfehlung in eine Änderungssatzung

  • 08-14 / B 01499 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00942 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00892 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02697 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02079 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die BA-Satzungskommission hat 4 BA-Initiativen in seiner Sitzung am 20.01.2010 behandelt. Inhalt: Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Entscheidungsvorschlag: Die Änderungssatzung wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )