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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 3. März 2010, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 4.
4.
Konjunkturpaket II
Unterrichtung des Stadtrates
über den Stand der Projekte der energetischen Modernisierung
im Rahmen des Konjunkturpaketes II
Genehmigung des Gesamtbudgets in Höhe von 64.700.600.- €
Mittelbereitstellung für den Haushalt 2010
Wie geht es mit den Turnhallen am Schulzentrum Quiddestraße weiter?
Antrag Nr. 08-14 / A 01351
von Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 12.02.2010
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08-14 / A 01351
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03738
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mittelbereitstellung für die Projekte des Konjunkturpaketes II
für 2010
Inhalt
Sachstandsbericht
Entscheidungsvorschlag
Vom Inhalt des Sachstandsberichtes wird Kenntnis genommen.
Eine weitere Unterrichtung über den Stand der Projekte
erfolgt nach Abschluss der Maßnahmen.
Das Gesamtbudget in Höhe von 64.700.600.- € für alle
in der Anlage enthaltenen Baumaßnahmen wird genehmigt.
Im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 2010, werden
entsprechend den in der Anlage aufgeführten Finanzpositionen
Ausgabemittel in Höhe von 36.622.000 € (in Worten:
sechsunddreißig Millionen sechshundertzweiundzwanzigtausend)
über- bzw. außerplanmäßig bereitgestellt.
Die Deckung erfolgt aus zentralen Mitteln.
Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 – 2013
wird entsprechend der Anlage geändert.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 01351 von Frau Stadträtin
Ursula Sabathil vom 12.02.2010 ist hiermit geschäftsordnungs-
gemäß aufgegriffen.
Die abschließende Behandlung erfolgt im Schulausschuss.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Konjunkturpaket II
- Zukunftsinvestitionsgesetz
