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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 11. Februar 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

TOP 1.

1.
Die Umbenennung der ehem. Meiserstraße (jetzt Katharina-von-Bora-Straße) soll aufgehoben werden Empfehlung Nr. 08-14 / E 00471 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 03 Maxvorstadt am 19.11.2009

  • 08-14 / E 00471 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03650 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Aufhebung der Umbenennung der Meiserstraße in Katharina-von-Bora-Straße Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirks Maxvorstadt am 19.11.2009 Inhalt Die Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirks Maxvorstadt hat am 19.11.2009 die Empfehlung beschlossen, die Umbenennung der Mei­serstraße in Katharina-von-Bora-Straße aufzuheben. Als Grund wur­de vom Antragsteller angegeben, dass nach neuesten Recherchen die Argumente, die von den Befürwortern der Umbenennung ge­bracht wurden, entkräftet worden seien. Entscheidungsvorschlag Die Vollversammlung des Münchner Stadtrats hat am 18.07.2007 die Straßenbenennung Meiserstraße aufgehoben. Am 20.02.2008 wurde, ebenfalls von der Vollversammlung des Münchner Stadtrats, als neu­er Name Katharina-von-Bora-Straße beschlossen. Gegen diese Ent­scheidung des Münchner Stadtrats wurde Klage eingereicht. Diese Verwaltungsstreitsache ist derzeit vor dem Verwaltungsgerichtshof anhängig. Der Empfehlung der Bürgerversammlung soll nicht entsprochen werden, statt dessen soll der Ausgang des Verfahrens abgewartet werden. Gesucht werden kann auch nach: Beschluss der Vollversammlung des Münchner Stadtrats vom 18.07.2007, die bestehende Straßenbenennung Meiserstraße aufzu­heben; Beschluss der Vollversammlung des Münchner Stadtrats vom 20.02.2008, die ehemalige Meiserstraße in Katharina-von-Bora-Stra­ße zu benennen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP-Fraktion )