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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 17. März 2010, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 5.

5.
Gläsernes Rathaus: Informationsfreiheitssatzung für München Antrag Nr. 08-14 / A 00932 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.07.2009 Strategisches kommunalpolitisches Ziel - Transparenz-Initiative für die Landeshauptstadt München: 1. Informationsfreiheitssatzung Antrag Nr. 08-14 / A 00934 der FW vom 20.07.2009

  • 08-14 / A 00934 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00932 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01430 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03802 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14/A 00932 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.07.2009 sowie Antrag Nr. 08-14/A00934 der FW vom 20.07.2009 zum Erlass einer Informationsfreiheitssatzung für München Inhalt: Darstellung der Änderungen seit der letzten Beschlussfassung im Stadtrat im Juni 2007; weiterhin kein Erlass einer Informationsfreiheitssatzung auf kommunaler Ebene wegen des geringen Anwendungsbereichs der Satzung sowie der zu erwartenden Kosten. Entscheidungsvorschlag: Es wird weiterhin keine Informationsfreiheitssatzung für München erlassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Informationsfreiheitssatzung, Transparenz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und gemäß vom Referenten übernomm.ÄnderA.,endg.Entscheid.d.d.VV)