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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 10. März 2010, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Schul- und Sportausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

TOP 8.

G-8-bedingte Investitionskosten; Erstattung nach dem Konnexitätsprinzip

08-14 / V 03884 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Erstattung der G-8-bedingten Investitionskosten nach dem Konnexitätsprinzip Inhalt Es ist eine hinreichende durchschnittliche Erstattungsquote bei derzeit 28 von 32 G-8-bedingten Baumaßnahmen erreicht. Entscheidungsvorschlag Insoweit wird nicht gegen Schlussbescheide geklagt. Laufende Widerspruchsverfahren gegen Grundlagenbescheide werden unstreitig beendet. Die vier verbleibenden Baumaßnahmen werden gesondert behandelt.

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )