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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 29. Juni 2010, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

TOP 1.

1.
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten - Haushaltsjahr 2010; Vollzug des Haushaltsplans 2010; Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)

08-14 / V 04445 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Haushaltsrechtliche Genehmigung für die grundsätzliche Verga­be von Zuschüssen im Umweltschutzbereich im Haushaltsjahr 2010 beim Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0) Inhalt: In der Beschlussvorlage wird eine zusammenfassende Darstel­lung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2010 im Umweltschutzbereich gegeben. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Haus­haltsjahr 2010 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2010 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmigen (siehe Anlage). Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Anträge, für die kein Haushaltsansatz eingestellt wurde, abzulehnen. Notwendige Überschreitungen der genehmigten Ansätze kann die Verwaltung zur Sicherstellung der Projektarbeit um 20 %, maximal bis zur Höhe der sogenannten Büroverfügungsgrenze bewilligen, ohne erneute Befassung des Ausschusses. Voraussetzung hierfür ist, dass weder Umfang noch Konzeption der erfassten Projekte wesentlich verändert werden und eine entsprechende Mittelde­ckung hergestellt werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltschutz, Haushaltsplan 2010, UA 1160, Förderung, Voll­zugsbeschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)