HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 23.07.2024 21:47:52)
- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 23. Juni 2010, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 5.

5.
Sparparket der Bundesregierung; Streichung des Elterngeldes für Transferleistungempfängerinnen und -empfänger Keine Kürzungen bei Kindern in Armut! Antrag Nr. 08-14 / A 01602 .......................

  • 08-14 / A 01602 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04574 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 01602 von DIE LINKE vom 08.06.2010 Inhalt - Darstellung der aktuellen Gesetzeslage bezüglich des Elterngeldes - Schilderung der Planungen der Bundesregierung Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München – Sozialreferat setzt sich dafür ein, dass das Elterngeld für Arbeitslose beibehalten wird und der Sockelbetrag bei der ALG II-Berechnung freibleibt. Gesucht werden kann auch nach: - Arbeitslosengeld II - Elterngeld

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)