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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 6. Oktober 2010, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 8.
8.
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Anschlussverzeichnis
Erhöhung der Anzahl der Mülleimer im Innenstadtbereich
Antrag Nr. 08-14 / A 00064
von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Richard Quaas
und Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer
vom 13.06.2008
-
08-14 / A 00064
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05084
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
- Anpassungen der Reinigungsklassen im Vollanschlussgebiet notwendig
wegen veränderter Verschmutzungssituationen bzw.
erhöhter Anforderungen an die Reinigungsqualität
- Änderung wegen Straßenumbenennung
Inhalt:
- Die Neuaufnahmen und Änderungen im Anschlussverzeichnis
der Straßenreinigungssatzung werden dargestellt und erläutert.
- Erläuterung des Sachverhaltes zur Entleerungshäufigkeit der
Abfallbehälter sowie zur Mülltrennung bei Abfallbehältern.
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen.
2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung
der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungssatzung)
gemäß Anlage 1 wird beschlossen.
3. Das Baureferat wird aus wirtschaftlichen, logistischen
und organisatorischen Gründen keine neuen Abfallbehälter
und Fahrzeuge mit Mülltrennung beschaffen.
Durch die im Beschlussvortrag ausgeführte Aufstufung
der Reinigungsklassen in den einzelnen Straßen wird
auch die Entleerungshäufigkeit der Abfallbehälter
insbesondere im Innenstadtbereich erhöht.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenreinigung
- Reinigungsklasse
- Vollanschlussgebiet
- Teilanschlussgebiet
- Abfallbehälter
- Papierkörbe
