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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 11. November 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 2.
2.
Neufassung des AGSG: Verlagerung der Aufgaben
nach den §§ 53 ff SGB XII (Eingliederungshilfe)
an den Bezirk Oberbayern
und
Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte
von Menschen mit Behinderungen (BRK) in München
Veränderung in der Behindertenhilfe seit der Übernahme
der Zuständigkeit durch den Bezirk Oberbayern
Antrag Nr. 08-14 / A 01383 .............................
Die UN-Behindertenrechtskonvention – ein Auftrag für alle!
Antrag Nr. 08-14 / A 1438 ...............................
Auf dem Weg zur Inklusion: Armut bei behinderten Menschen
verringern und Schnittstellen mit dem Bezirk Oberbayern
überprüfen
Antrag Nr. 08-14 / A 01639 ...............................
-
08-14 / A 01383
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01438
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01639
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04981
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- verschiedene Stadtratsanträge
Inhalt
- Verlagerung der Zuständigkeit der Eingliederungshilfe an den Bezirk Oberbayern
- UN-Behindertenrechtskonvention (BRK)
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den Verwendungsvorschlägen der frei werdenden Mittel des Produktes 5.2.2 ('Strukturelle Hilfen bei Behinderung')
- Zustimmung zu den Verwendungsvorschlägen für Mittel aus dem Restefond des Sozialreferates
- Zustimmung über das weitere Vorgehen zur Umsetzung und Berichterstattung zur UN-Behindertenrechtskonvention, Aktionsplan
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eingliederungshilfe
- UN-Behindertenrechtskonvention
- Behinderung, Behinderte
- Aktionsplan
