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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 15. Dezember 2010, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Vollversammlung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

TOP 16.

16.

Neuerlass der Straßenreinigungs- und sicherungsverordnung

08-14 / V 05208 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Die seit 01.01.1991 geltende Verordnung verliert mit Ablauf des 31.12.2010 ihre Gültigkeit. Inhalt: Die Notwendigkeit eines Neuerlasses der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung wird erläutert. Entscheidungsvorschlag: Die Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung wird beschlossen. Gesucht werden kann auch nach: - Hinterlieger - Straßenreinigungssatzung - Straßensicherung - Vorderlieger - Winterdienst

Beschluss.pdf (nach Antrag)