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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 7. Dezember 2010, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 5.

5.
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
08-14 / V 05355 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Straßenreinigungsgebühren waren turnusmäßig neu zu kalkulieren. Die Straßenreinigungsgebührensatzung ist daher hin­sicht­lich der Gebührensätze zu ändern. Bei dieser Ge­le­gen­heit werden weitere inhaltliche Änderungen vorge­nommen. Inhalt Die neue Gebührenkalkulation und die Satzungsänderungen werden dargestellt und erläutert. Entscheidungsvorschlag Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung) gemäß Anlage 2 wird beschlossen. Gesucht werden kann auch nach - Gebührenkalkulation - Gebührensätze - Gebührenschuld - Reinigungsklassen - Reinigungsqualität - Straßenreinigung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)