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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 2. Februar 2011, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
TOP 4.
4.
G-8-bedingte Investitionskosten;
Erstattung nach dem Konnexitätsprinzip
08-14 / V 05879
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erstattung der G-8-bedingten Investitionskosten nach dem
Konnexitätsprinzip
Inhalt
Es ist eine hinreichende durchschnittliche Erstattungsquote bei
nunmehr 31 von 32 G-8-bedingten Baumaßnahmen erreicht.
Entscheidungsvorschlag
Insoweit wird nicht gegen Schlussbescheide geklagt. Laufende
Widerspruchsverfahren gegen Grundlagenbescheide werden
unstreitig beendet. Die verbleibende Baumaßnahme wird
gesondert behandelt.
