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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 2. Februar 2011, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

TOP 4.

4.
G-8-bedingte Investitionskosten; Erstattung nach dem Konnexitätsprinzip

08-14 / V 05879 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erstattung der G-8-bedingten Investitionskosten nach dem Konnexitätsprinzip Inhalt Es ist eine hinreichende durchschnittliche Erstattungsquote bei nunmehr 31 von 32 G-8-bedingten Baumaßnahmen erreicht. Entscheidungsvorschlag Insoweit wird nicht gegen Schlussbescheide geklagt. Laufende Widerspruchsverfahren gegen Grundlagenbescheide werden unstreitig beendet. Die verbleibende Baumaßnahme wird gesondert behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)