HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 19.07.2024 11:22:26)

- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. Februar 2011, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Verwaltungs- und Personalausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

TOP 4.

Schluss mit der Förderung Linksextremer aus städtischen Geldtöpfen – Extremismus-Klausel einführen! Antrag Nr. 08-14 / A 01985 der BIA vom 17.11.2010

08-14 / A 01985 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06045 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 01985 der BIA vom 17.11.2010 Inhalt: Behandlung des Antrags Nr. 1985 Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des Vortrages, wonach die Aufnahme einer „Extremismus-Klausel“ bei der Vergabe von städtischen Geldern für die Arbeit gegen Rechtsextremismus nicht praktikabel ist. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Extremismus-Klausel, Rechtsextremismus, Linksextremismus

Beschluss.pdf (nach Antrag)