RIS Internet "TOP Download"
(Download erfolgte am 16.05.2024 22:40:41)
- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. Februar 2011, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 5.
5.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und
Abfallrechts
08-14 / V 05955
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
Anlass
Novellierung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes
Inhalt
Die Beschlussvorlage informiert über den derzeitigen Verfahrensstand zur Novellierung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und empfiehlt, die Forderungen der Kommunen mittels einer Resolution nochmals deutlich zu machen.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Stadtrat beschließt die in Anlage beigefügte Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts.
3. Der Abfallwirtschaftsbetrieb München wird beauftragt, allen örtlichen Bundestagsabgeordneten die Resolution zuzuleiten.
4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch nach:
Daseinsvorsorge, Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
