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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. Mai 2011, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 1.
1.
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen
und Projekten - Haushaltsjahr 2011;
Vollzug des Haushaltsplans 2011;
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)
08-14 / V 06642
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Haushaltsrechtliche Genehmigung für die grundsätzliche Vergabe von Zuschüssen im Umweltschutzbereich im Haushaltsjahr 2011 beim Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird eine zusammenfassende Darstellung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2011 im Umweltschutzbereich gegeben.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts durch die Regierung von Oberbayern, im Haushaltsjahr 2011 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2011 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmigen (siehe Anlage).
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Anträge, für die kein Haushaltsansatz eingestellt wurde, abzulehnen.
Notwendige Überschreitungen der genehmigten Ansätze kann die Verwaltung zur Sicherstellung der Projektarbeit um 20 %, maximal bis zur Höhe der sogenannten Büroverfügungsgrenze bewilligen, ohne erneute Befassung des Ausschuss. Voraussetzung hierfür ist, dass weder Umfang noch Konzeption der erfassten Projekte wesentlich verändert werden und eine entsprechende Mitteldeckung hergestellt werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Haushaltsplan 2011, Förderung, Produkt „Umweltvorsorge“, Vollzugsbeschluss
