RIS Internet "TOP Download"
(Download erfolgte am 06.07.2024 01:33:00)
- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 1. Juni 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 6.
6.
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"
Erfahrungsbericht zur Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB
08-14 / V 06796
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat am 25.06.2008 die
Verwaltung beauftragt, in zwei Jahren einen Erfahrungsbericht mit dem
beschleunigten Verfahren vorzulegen. In dem Erfahrungsbericht werden
auch die weiteren -zu den gesetzlichen Vorgaben- festgelegten Kriterien
der Landeshauptstadt München zur Anwendung des beschleunigten
Verfahrens ausgewertet.
Inhalte
Erkenntnisse, Fakten und Daten zum beschleunigten Verfahren mit
einem Änderungsvorschlag bei den städtischen Kriterien.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Erfahrungsbericht wird zur Kenntnis genommen.
2. Das beschleunigte Verfahren kommt weiterhin mit den
vorgeschlagenen Kriterien zur Anwendung. Vom beschleunigten
Verfahren nach § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BauGB wird jedoch künftig
abgesehen, wenn eine teilversiegelte Fläche vorliegt und die
vorhandene Versiegelung um mehr als 5.000 m² erhöht wird.
Abweichend hiervon ist die Durchführung des beschleunigten
Verfahrens auch in den Fällen möglich, in denen die zusätzliche
Versiegelung einer teilversiegelten Fläche nur geringfügig über
5.000 m² überschritten wird.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
- Erfahrungsbericht zum beschleunigten Verfahren
- Bebauungspläne der Innenentwicklung
- Anwendung des beschleunigten Verfahrens
