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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. Juni 2011, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
TOP 7.
7.
Luftreinhalteplan
3. Fortschreibung
Kurzinfo:
Anlass:
Für die 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München, „Kooperation für gute Luft“ im Bereich des Großen Verdichtungsraumes München, wurde von der Regierung von Oberbayern die Öffentlichkeitsbeteiligung eingeleitet.
Inhalt:
Der chronologische Ablauf zur Erstellung der 3. Fortschreibung des LRP München einschließlich der bisherigen Positionen der LHM werden dargestellt. Die in dieser 3. Fortschreibung aufgeführten Maßnahmen (Initiativen) der Umlandgemeinden und -kreise werden aus Sicht der LHM zusammenfassend bewertet.
Entscheidungsvorschlag:
- Vom Entwurf der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für München wird Kenntnis genommen.
- Die LHM hält gemäß den Ausführungen im Vortrag des Referenten den Inhalt der 3. Fortschreibung für nicht geeignet, zielgerichtet und effizient die Schadstoffbelastung im Stadtgebiet sowie im Umland zu reduzieren. Dies ist u.a durch die Freiwilligkeit und Unverbindlichkeit der Maßnahmen im Umland bedingt. Das RGU wird beauftragt, der Regierung von Oberbayern und dem Regionalen Planungsverband diese Beschlussvorlage mit der Einschätzung der LHM als Stellungnahme zur Öffentlichkeitsbeteiligung zu übermitteln und um die Klärung der offenen Fragen zu bitten.
- Das RGU wird beauftragt, dem Stadtrat nach Beendigung der Öffentlichkeitsbeteiligung von deren Ergebnis zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Luftreinhalteplan München, 3. Fortschreibung