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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. Juni 2011, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
TOP 1.
1.
a) Fachlehrsaalprogramm für
- Grund-, Haupt-, Förder- und Volksschulen
- Realschulen
- Gymnasien
- Berufliche Schulen
b) Änderung des MIP 2010 - 2014
IL 1 bei Inv.Gr. 20, Maßn.Nr. 2000.7590
(Einrichtung) und Anpassung bei den
Inv.Gr. 21, 22, 23 und 24
c) Bereitstellung einer globalen jährlichen
Pauschale im Finanzhaushalt - laufende
Verwaltungstätigkeit bei der Finanzposition
2000.505.0300 "Sanierung von Fachlehrsälen -
Baukosten (H 3)"
Investitionsstau...
Initiative....
Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium
-
08-14 / A 00900 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00989 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
Kurzinfo:
Anlass
Bei den Fachlehrsälen hat sich in allen Schulbereichen in den
letzten Jahrzehnten Sanierungs- und Erneuerungsbedarf aufgebaut.
Mit Stadtratsanträgen der Stadtratsfraktionen der SPD
und der CSU wird die Verwaltung aufgefordert, Konzepte vorzulegen.
Inhalt
Der Sanierungsbedarf und der Bedarf an neuen Fachlehrsälen
kann nur mittelfristig nach Prioritäten-Listen abgebaut werden.
Die Finanzierung wird im Rahmen einer jährlichen Bau- und Einrichtungspauschale
i.H.v. von jeweils 2,5 Mio.Euro, insg. somit
jährlich 5 Mio. EURO sichergestellt. Mit der Vorlage werden
Prioritätenlisten nach Schularten, ein Finanzierungs- und ein
Umsetzungskonzept unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag
o Die Sanierung von und die Neuausstattung mit Fachlehrsälen
nach den Prioritätenlisten werden genehmigt.
o Die Finanzierung erfolgt über eine zentral veranschlagte
Fachlehrsaal-Pauschale, dotiert mit 2,5 Mio. €/jährl. für Baukosten
(konsumtiv) und 2,5 Mio. €/jährl. für Einrichtung (investiv).
o Für laufende Ersatzbeschaffungen und kleinere Neuanschaffungen
verbleiben die bisherigen, aber reduzierten
MIP-Positionen bei den Schul-Unterabschnitten.
o Für die Abwicklung der zusätzlichen Planungen wird beim
Zentralen Immobilienmanagement eine Stelle zugeschaltet,
in der zentralen Buchhaltung – GL 2 – 1,5 Stellen und in der
Fachabteilung 4 – Grund-, Haupt- und Förderschulen eine
halbe Stelle.