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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 6. Juli 2011, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 5.

5.
Außerordentliche Bürgerversammlung für alle Münchner Bürger zur 2. S-Bahn-Stammstrecke München mit den Schwerpunkten Sicherheit und guter Vernetzung mit anderen Verkehrsmitteln Empfehlung Nr. 08-14 / E 00494 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 1 – Altstadt-Lehel am 01.12.2009 Außerordentliche Bürgerversammlung zur 2. S-Bahn-Stammstrecke, Ziffer 1 des Antrags Empfehlung Nr. 08-14 / E 00541der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 – Au-Haidhausen am 04.02.2010 S-Bahn-Tunnel: Oberbürgermeister Ude möge sich der Diskussion in Haidhausen stellen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00547 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 – Au-Haidhausen am 04.02.2010 2. S-Bahn-Stammstrecke: Außerordentliche Bürgerversammlung für die Stadtbezirke 1, 2, 5, 8, 9 und 25 zu den Themen „Sicherheit und gute Vernetzung mit anderen Verkehrsmitteln“ Empfehlung Nr. 08-14 / E 00831 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 27.01.2011
  • 08-14 / E 00831 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00494 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00541 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00547 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 05248 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: 4 Bürgerversammlungsempfehlungen - Außerordentliche Bürgerversammlung für alle Münchner Bürger zur 2. S-Bahn Stammstrecke (Empfehlung Stadtbezirk 1 vom 01.12.2009, Stadtbezirk 5 vom 04.02.2010, Stadtbezirk 5 vom 27.01.2011) - S-Bahn-Tunnel: Oberbürgermeister Ude möge sich der Diskussion in Haidhausen stellen (Empfehlung Stadtbezirk 5 vom 04.02.2010) Inhalt: Die außerordentliche Bürgerversammlung gemeinsam für die beantragten Stadtbezirke 1, 2, 5, 8, 9 und 25 wird, nach Rückäußerungen der betroffenen Bezirksausschüsse, vom OBM für nicht notwendig erachtet. Jeweils eine außerordentliche Bürgerversammlung zum Thema 2. S-Bahn -Stammstrecke wurde für den Stadtbezirk 5 am 14.09.2010 und für den Stadtbezirk 8 am 24.05.2011 abgehalten. Eine weitere Diskussionsveranstaltung in Haidhausen (Diskussion mit OB) wird nicht mehr für notwendig erachtet. Entscheidungsvorschlag: Mit der Entscheidung des OBM, keine gemeinsame Bürgerversammlung für die Stadtbezirke 1, 2, 5, 8, 9 und 25 einzuberufen, ist den Empfehlungen vom 01.12.2009, 04.02.2010 und vom 27.02.2011 nicht entsprochen. Der Empfehlung vom 04.02.2010 (Diskussion mit OB in Haidhausen) wird ebenso nicht entsprochen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)