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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. Juli 2011, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 36.
36.
Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG);
Novellierung der Naturdenkmalverordnung mit Naturdenkmalliste
Kurzinfo:
Inhalte
1. Ausgangslage – Novellierungsbedarf
2. Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahren
3. Würdigung der Einwände und Anregungen
4. Verkehrssicherungspflicht
5. Kosten
6. Weiteres Verfahren – Fortschreibung
Entscheidungsvorschlag
1. Der Würdigung der im Öffentlichkeitsverfahren vorgebrachten
Anregungen und Bedenken wird zugestimmt.
2. Die Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der
Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) wird beschlossen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die
Naturdenkmalliste zu gegebener Zeit fortzuschreiben.
4. Das Produktkostenbudget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
erhöht sich aufgrund der allgemeinen Kostensteigerungen
sowie der erweiterten Naturdenkmalliste um 2.500 €. Das Referat für
Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die dauerhaft
erforderlichen Haushaltsmittel zum Schlussabgleich 2012
anzumelden.
5. Über die endgültige Finanzierung entscheidet die Vollversammlung
des Stadtrates vom 27.07.2011.
6. Keine Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Naturdenkmalverordnung,
Naturdenkmalliste,
Naturdenkmal,
Naturdenkmale, Naturdenkmäler