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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 12. Oktober 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 1.
1.
Parkraummanagement in München – Fortschreibung Umsetzungskonzept
a) Fortsetzung des Parkraummanagements außerhalb des Mittleren Ringes
b) Dauerhafte Aufgaben zum Betrieb und zur dauerhaften Qualitätssicherung des Parkraummanagements
c) Eng mit der Einführung des Parkraummanagements einhergehende und bei Umsetzung des Parkraummanagements aufgetretene Fragestellungen
d) Einbeziehung der Gebiete nördlich und westlich des Klinikums Schwabing in das Parkraummanagement
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02945 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 4 – Schwabing West vom 13.04.2011
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08-14 / A 03879
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03931
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / B 02945
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02878
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07773
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
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Inhalte
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Gesamtkosten
Das Produktk.budget des PlR erhöht sich einmalig für das Jahr 2013 aufgrund der benötigten Sachm. um 40.000 €; zudem werden ab 2013 jährl. 25.000 € erforderl.
Die einmalig im KVR anfallenden Sachk. für Öffentlichkeitsarbeit in Höhe von 50.000 € werden in das Budget des KVR eingestellt.
Darüber hinaus wird vom PlR beantragt, die bisher bis 31.01.12 befristete Stelle des techn.D. der Entgeltgr. 13, Qualifikationsebene 4 zu entfristen. Die erforderl. Personalk. in Höhe von jährl. 66.360 € sind für 2012 vorsorgl. bereits im Produktausgabenbudget berücksichtigt.
Die erforderl. Planstelle im KVR der BesGr. A 11 wird entfristet. Für 2013 werden dem KVR die 44.640 € im Büroweg in das Budget eingestellt; im Rahmen des Haushaltspl.aufstellungsverf. erfolgt dies ab 2014 dauerhaft.
Die bis 31.12.2012 befr. Stellen für ()einen Ingenieur, Entgeltgruppe 11, sowie für () einen Systemkaufmann, Entgeltgr. 6, beim BauR werden entfristet. Die bereits im Produktausg.budget veranschlagten Mittel für die notw. Stellen i.H.v. jährl. 119.100 € werden im Rahmen der Haushaltspl. 2013 unbefristet bereitgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die unter FF des ständ. Vertr. der Leitung des PlR bewährte referatsübergr. Projektgruppe soll für zunächst 5 weitere Jahre fortgeführt werden + wird beauftragt, bis Ende 2013 die Voraussetzungen + den Bedarf für die Einführung von PRM-maßn. in den ausgew. Bereichen außerhalb des Mittl.Ringes zu überprüfen und dem StR Umsetzungsvorschläge zur Entscheidung vorzulegen.
Weitere Aufg., die ggf. unter Hinzuziehung wissenschaftl. Institute oder unter Beteiligung an Forschungsvorh. von der referatsübergr. Projektgruppe in den nächsten 5 Jahren umzusetzen sind, sind u.a.:
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Gesucht werden kann im RIS auch nach
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