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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. Dezember 2011, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 3.
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2015
mit verbindlicher Planung für 2016
Maßnahmen des RGU
Programmentwurf
Kurzinfo:
Anlass:
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 25.10.2011 den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2011‑2015 zur weiteren Beratung an die zuständigen Fachausschüsse verwiesen.
Inhalt:
n der Beschlussvorlage werden die Investitions- und Investitionsfördermaßnahmen für den Bereich des RGU für den Zeitraum 2011‑2015 (mit verbindlicher Planung für 2016) dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2015 mit verbindlicher Planung für 2016 für das Referat für Gesundheit und Umwelt gemäß den in der Anlage 1 dargestellten Maßnahmen wird zugestimmt.
2. Der Anregung des Bezirksausschusses 21 vom 11.11.2010, Ziffer 20 „Erstellung eines Gutachtens zur Ermittlung von Standorten für Mobilfunksendeanlagen (entsprechend dem sogenannten Gräfelfinger Modells)“ kann nicht entsprochen werden.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MIP, Investitionsprogramm, Maßnahmen des RGU