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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 14. Dezember 2011, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Vollversammlung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

TOP 5.

Extremismusklausel Antrag Nr. 08-14 / A 02329 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 25.03.2011 Antrag Nr. 08-14 / A 02350 von Herrn Stadtrat Orhan Akman, Frau Stadträtin Brigitte Wolf vom 04.04.2011

08-14 / A 02329 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02350 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06716 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 02329 vom 25.03.2011 Antrag Nr. 08-14 / A 02350 vom 04.04.2011 Inhalt: Behandlung der Anträge 08-14 / A 02329 und 08-14 / A 02350 Entscheidungsvorschlag: - Kenntnisnahme des Vortrags wonach die Verankerung einer Extremismusklausel bei der Vergabe von monetärer, materieller und immaterieller Unterstützung durch die LHM an Vereine und Initiativen keine Alternative zur bestehenden Praxis darstellt - Bezüglich der Europäischen Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt bedarf es keiner Änderungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Extremismus-Klausel, Europäische Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)