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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 19. Januar 2012, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Gesundheitsausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

TOP 1.

Entfernung von Zigarettenautomaten in der Öffentlichkeit (Ziff. 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01054 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 - Hadern

08-14 / E 01054 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08366 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01054 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 - Hadern Inhalt In der Beschlussvorlage wird dargestellt, ob aus rechtlicher Sicht die Entfernung von Zigarettenautomaten, welche in der Öffentlichkeit aufgestellt sind, in Betracht kommt. Entscheidungsvorschlag Es wird davon Kenntnis genommen, dass es keine gesetzliche Handhabe gibt, welche das generelle, vom konkreten Einzelfall losgelöste Entfernen von Zigarettenautomaten aus der Öffentlichkeit ermöglichen würde. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zigarettenautomat, Entfernen

Beschluss.pdf (nach Antrag)