HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 23.07.2024 10:59:50)
- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 16. Februar 2012, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 1.

1.
Schluss mit der St. Florians-Taktik: Finanzierung von MRSA-Screenings klären! Antrag Nr. 08-14 / A02905 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 16.11.2011

  • 08-14 / A 03122 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03123 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02905 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08604 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL anlässlich einer unklaren Finanzierungszuständigkeit für die Durchführung von MRSA-Screenings in stationären medizinischen Einrichtungen. Inhalt Darstellung der aktuellen, Vergütungsvereinbarungen regelnder Rechtsgrundlagen (Gesetz zur Änderung des Infektionsschutz-gesetzes und weiterer Gesetze, IfSGuaÄndG), hierfür fehlender Zuständigkeiten des RGU sowie eingeforderter Stellungnahmen von Behörden bzw. Institutionen (StMUG, KVB, KBV, LARE). Entscheidungsvorschlag Verzicht auf die Durchführung eines Hearings (Thema: Bekämpfung multiresistenter Erreger in stationären Einrichtungen Münchens) zum jetzigen Zeitpunkt; Darstellung der Erkenntnisse des RGU über Stand und Probleme der Umsetzung gesetzlicher Neuerungen nach Ablauf eines zweijährigen Beobachtungszeit-raums (2014); gegebenenfalls dann Organisation eines Hearings. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MRSA-Screening, Infektionshygiene, medizinische Einrichtungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)