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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 16. Februar 2012, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 1.
1.
Schluss mit der St. Florians-Taktik:
Finanzierung von MRSA-Screenings klären!
Antrag Nr. 08-14 / A02905 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 16.11.2011
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08-14 / A 03122
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03123
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02905
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08604
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL anlässlich einer unklaren Finanzierungszuständigkeit für die Durchführung von MRSA-Screenings in stationären medizinischen Einrichtungen.
Inhalt
Darstellung der aktuellen, Vergütungsvereinbarungen regelnder Rechtsgrundlagen (Gesetz zur Änderung des Infektionsschutz-gesetzes und weiterer Gesetze, IfSGuaÄndG), hierfür fehlender Zuständigkeiten des RGU sowie eingeforderter Stellungnahmen von Behörden bzw. Institutionen (StMUG, KVB, KBV, LARE).
Entscheidungsvorschlag
Verzicht auf die Durchführung eines Hearings (Thema: Bekämpfung multiresistenter Erreger in stationären Einrichtungen Münchens) zum jetzigen Zeitpunkt; Darstellung der Erkenntnisse des RGU über Stand und Probleme der Umsetzung gesetzlicher Neuerungen nach Ablauf eines zweijährigen Beobachtungszeit-raums (2014); gegebenenfalls dann Organisation eines Hearings.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MRSA-Screening, Infektionshygiene, medizinische Einrichtungen
