RIS Internet "TOP Download"
(Download erfolgte am 05.07.2024 03:19:04)
- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 3. Juli 2012, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
TOP 8.
8.
Luftreinhalteplan München
Einführung der 3. Stufe der Umweltzone in München
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß der 4. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München ist die Einführung der 3. Stufe der Umweltzone (Einfahrt nur für Fahrzeuge mit grüner Plakette) frühestens zum 01.10.2012 vorgesehen. Zur Einleitung der weiteren Verfahrensschritte benötigen die Regierung von Oberbayern und das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit nach dem Vorliegen der Ergebnisse einer Wirkungsanalyse ein Votum darüber, ob die Stadt die 3. Stufe der Umweltzone weiterhin einführen will.
Inhalt
Der Sachstand zur Einführung der 3. Stufe der Umweltzone in München wird einschließlich der Ergebnisse einer Wirkungsanalyse vorgestellt. Dazu werden mögliche Konsequenzen diskutiert, falls die 3. Stufe der Umweltzone nicht eingeführt wird.
Entscheidungsvorschlag
Die Landeshauptstadt München bestätigt in Kenntnis dieser Ergebnisse den Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.07.2009 und beantragt die Einführung der 3. Stufe der Umweltzone in München möglichst zum 01.10.2012 beim Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit. In dieser Stufe dürfen nur Fahrzeuge mit grüner Plakette die Umweltzone befahren, der Umgriff der Umweltzone bleibt wie bisher innerhalb des Mittleren Rings ohne den Mittleren Ring selbst.
Die Regelung der Ausnahmegenehmigungen erfolgt wie bisher durch das KVR auf Basis des Arbeitshandbuches. Ggf. erforderliche Aktualisierungen und Anpassungen dieses Arbeitshandbuches sollten rechtzeitig vor Einführung der 3. Stufe der Umweltzone mit Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses erfolgen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Luftreinhalteplan, Umweltzone, 3. Stufe der Umweltzone, Feinstaub