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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 4. Juli 2012, 09:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 15.
15.
Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
- Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens
- Erlass einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
(Satzungsbeschluss)
- Anträge:
- Erlass einer Satzung zur Festlegung der Anzahl von Fahrradabstellplätzen in
Wohnanlagen
Antrag Nr. 5628 des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirks Schwabing-West vom 31.01.2001
- Fahrradabstellplätze in Neubaugebieten
Antrag Nr. 02-08 / A 02539 von Herrn Stadtrat Schwartz und Herrn Stadtrat Mühlhaus vom 11.07.2005
- Fahrradabstellen 1: Fahrradstellplätze in Neubaugebieten sichern
Antrag Nr. 08-14 / A 00238 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 21.08.2008
-Sicherheit & Werterhalt der Fahrräder durch rahmenanschließbare Fahrradständer;
Fahrradabstellplatzsatzung konkretisieren
Antrag Nr. -08-14 / A 03419 der ÖDP vom 27.06.2012
-
08-14 / A 03419
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03456
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09305
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung wurden in der Sitzung vom 29.06.2011 die konzeptionellen Überlegungen nebst dem Entwurf einer Fahrradabstellplatzsatzung für die Landeshauptstadt München vorgestellt.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde dabei beauftragt, auf Grundlage der vorgestellten Überlegungen und des Satzungsentwurfs die Träger öffentlicher Belange, die anerkannten, betroffenen Interessenverbände sowie alle Bezirksausschüsse zu beteiligen.
Inhalte
Dem Stadtrat wird über die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens im Detail berichtet. Darauf aufbauend wird ein Entscheidungsvorschlag zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Erlass einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Evaluation der Regelungen der Fahrradabstellplatzsatzung anhand Vollzugserfahrungen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Fahrradabstellplatzsatzung, Herstellung von Fahrradabstellplätzen, Richtwert, Abstellplätze, Fahrrad
