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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 4. Juli 2012, 09:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 15.

15.
Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens - Erlass einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradab­stellplatzsatzung - FabS) (Satzungsbeschluss) - Anträge: - Erlass einer Satzung zur Festlegung der Anzahl von Fahrradabstellplätzen in Wohnanlagen Antrag Nr. 5628 des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirks Schwabing-West vom 31.01.2001 - Fahrradabstellplätze in Neubaugebieten Antrag Nr. 02-08 / A 02539 von Herrn Stadtrat Schwartz und Herrn Stadtrat Mühlhaus vom 11.07.2005 - Fahrradabstellen 1: Fahrradstellplätze in Neubaugebieten sichern Antrag Nr. 08-14 / A 00238 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 21.08.2008 -Sicherheit & Werterhalt der Fahrräder durch rahmenanschließbare Fahrradständer; Fahrradabstellplatzsatzung konkretisieren Antrag Nr. -08-14 / A 03419 der ÖDP vom 27.06.2012

  • 08-14 / A 03419 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03456 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09305 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung wurden in der Sit­zung vom 29.06.2011 die konzeptionellen Überlegungen nebst dem Ent­wurf einer Fahrradabstellplatzsatzung für die Landeshauptstadt Mün­chen vorgestellt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde dabei beauftragt, auf Grundlage der vorgestellten Überlegungen und des Satzungsent­wurfs die Träger öffentlicher Belange, die anerkannten, betroffenen In­teressenverbände sowie alle Bezirksausschüsse zu beteiligen. Inhalte Dem Stadtrat wird über die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens im Detail berichtet. Darauf aufbauend wird ein Entscheidungsvorschlag zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Erlass einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Evaluation der Regelungen der Fahrradabstellplatzsatzung an­hand Vollzugserfahrungen Gesucht werden kann im RIS auch nach Fahrradabstellplatzsatzung, Herstellung von Fahrradabstellplätzen, Richtwert, Abstellplätze, Fahrrad

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)