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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Januar 2013, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 7.
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016
Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 117)
- ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne -
Neubau der Erschließungsstraßen
(Ruth-Drexel-Straße, Jörg-Hube-Straße,
Eugen-Jochum-Straße) und Fußgängerbereiche
Anpassungsmaßnahmen gemäß Verkehrskonzept Planfall H
im Bereich Cosimastraße,
Wahnfriedallee, Effnerstraße und Wesendonkstraße
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
11.220.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)
2. Projektgenehmigung und
Genehmigung zur Herstellung der 1. Ausbaustufe
in Höhe von 5.990.000 € (SB)
3. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel 2013
sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2014
bei der Finanzposition 6300.950.1145.2 „Cosimastraße u.a.
(Umfeld ehem. Prinz-Eugen-Kaserne)" (VB)
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016 (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2016,
Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße (Teiländerung
des Bebauungsplans Nr. 117) - ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne.
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen und Anpassungen
im umliegenden Straßennetz.
Inhalt
Das Baureferat wird auf der Grundlage des o. g. Bebauungsplans
die Planung der Erschließungsstraßen mit den Anbindungen an
die Cosimastraße einleiten. Ergänzend dazu ist das Baureferat
mit dem Billigungsbeschluss beauftragt worden, die erforderlichen
baulichen Maßnahmen gemäß Verkehrskonzept Planfall H
einzuleiten und diese Maßnahmen vor dem Beginn der
Hochbaumaßnahmen im Planungsgebiet umzusetzen.
Entscheidungsvorschlag
-Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung sowie die
Projektgenehmigung für die 1. Ausbaustufe werden erteilt.
-Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu
erarbeiten und die Projektgenehmigung für die 2. Ausbaustufe
herbeizuführen.
-Das Baureferat wird beauftragt, die 1. Ausbaustufe vorab
auszuführen.
-Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 wird geändert.
(vorberatend)
-Im Finanzhaushalt 2013, Investitionstätigkeit werden
zusätzliche Mittel in Höhe von 2.900.000 € sowie eine
Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 3.040.000 €
bereitgestellt. (vorberatend)
-Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium.
(vorberatend)
Gesucht werden kann auch nach:
- Ortrudstraße
- Telramundstraße
- Gralstraße
- Elsastraße
- Gurnemanzstraße
- König-Heinrich-Straße