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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 23. Januar 2013, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 8.
8.
Albert-Roßhaupter-Straße
zwischen Meindlstraße und Partnachplatz
im 6. Stadtbezirk Sendling und
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
6.400.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 35.000 € (brutto))
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumfällungen
3. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel 2013 sowie einer
Verpflichtungsermächtigung 2014 bei der Finanzposition 6300.950.7820.4
„Albert-Roßhaupter-Straße zw. Harras und Partnachplatz“
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016
08-14 / V 10845
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung,
Beschluss des Bauausschusses vom 31.05.2011
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannte Maßnahme die Entwurfsplanung
erstellt.
Die Projektgenehmigung wird vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 6,4 Mio. € wird nach
Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
2. Die Genehmigung zur Durchführung der vorgezogenen Baumfällung
für drei Bäume vor der Stadtbibliothek Albert-Roßhaupter-Straße 8
wird erteilt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
4. Die im Finanzhaushalt 2013, Bereich Investitionstätigkeit zusätzlich
benötigten Ausgabemittel in Höhe von 1.200.000 € sowie die
Verpflichtungsermächtigung 2014 in Höhe von 2.100.000 € werden
bei der Finanzposition 6300.950.7820.4 „Albert-Roßhaupter-Straße
zwischen Harras und Partnachplatz“ bereitgestellt.
Die zusätzlich erforderlichen Mittel 2013 in Höhe von 1.200.000 €
werden durch Umschichtung des Haushaltsansatzes 2013 in gleicher
Höhe bei der Finanzposition 6600.950.3900.5 „Nordumgehung
Pasing – Baukosten“ finanziert. Zum Ausgleich für die Aufnahme der
Verpflichtungsermächtigung 2014 in Höhe von 2.100.000 € wird die
bei der Finanzposition 6600.950.3900.5 „Nordumgehung Pasing –
Baukosten“ veranschlagte Verpflichtungsermächtigung 2014 in
gleicher Höhe gekürzt.
5. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 wird geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
- Umprofilierung
- Kommunalabgabengesetz (KAG)
- Straßenausbaubeitragssatzung
- Harras
- Karwendelstraße
- Hansastraße
- Passauerstraße
- Drachenseestraße
- Sachsenkamstraße
