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- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 9. April 2013, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

TOP 3.

3.
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten - Haushaltsjahr 2013; Vollzug des Haushaltsplans 2013; Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)
08-14 / V 11525 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Haushaltsrechtliche Genehmigung für die grundsätzliche Verga­be von Zuschüssen im Umweltschutzbereich im Haushaltsjahr 2013 beim Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0) Inhalt In der Beschlussvorlage wird eine zusammenfassende Darstel­lung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2013 im Umweltschutzbereich gegeben. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehalt­lich der Genehmigung des Haushalts durch die Regierung von Oberbayern, im Haushaltsjahr 2013 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2013 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmi­gen (siehe Anlage). Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Anträge, für die kein Haushaltsansatz eingestellt wurde, abzulehnen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltschutz, Haushaltsplan 2013, Förderung, Produkt „Umweltvorsorge“, Vollzugsbeschluss.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)