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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. April 2013, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
TOP 3.
3.
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen
und Projekten - Haushaltsjahr 2013;
Vollzug des Haushaltsplans 2013;
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)
Kurzinfo:
Anlass
Haushaltsrechtliche Genehmigung für die grundsätzliche Vergabe von Zuschüssen im Umweltschutzbereich im Haushaltsjahr 2013 beim Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird eine zusammenfassende Darstellung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2013 im Umweltschutzbereich gegeben.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts durch die Regierung von Oberbayern, im Haushaltsjahr 2013 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2013 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmigen (siehe Anlage).
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Anträge, für die kein Haushaltsansatz eingestellt wurde, abzulehnen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Haushaltsplan 2013, Förderung, Produkt „Umweltvorsorge“, Vollzugsbeschluss.