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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 18. April 2013, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
TOP 3.
3.
Regelförderung von gesundheitsbezogenen
Einrichtungen und Projekten
Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention
und gesundheitlichen Versorgung
Finanzierungsbeschluss
Vollzug des Haushaltsplans 2013
08-14 / V 11700
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten - Vollzug des Haushaltsplans 2013
Inhalt
Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2013, hier den Vollzug des Haushaltsplans im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlicher Versorgung“ (5360010) sowie die Finanzierung weiterer Zuschüsse.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts, im Haushaltsjahr 2013 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste “Vollzug HH 2013“ (Anlage 1), Spalte „Zuschuss RGU 2013“, pro Einrichtung ausgewiesenen Höhe zu gewähren. Die Gesamtsumme der auszureichenden Zuschüsse in 2013 beträgt 6.320.432 €.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Vollzug der Haushaltsansätze auftretende fachlich begründete Mehrbedarfe im Rahmen der laufenden Verwaltungstätigkeit (§ 22 Ziff. 15 GeschO) auszugleichen, ohne den Ausschuss erneut zu befassen.
Gesamtkosten
Die neu zu finanzierenden Kosten dieser Maßnahme betragen ab dem Jahr 2013 86.600 €.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplan 2012, Förderung, Gesundheit, Zuschuss
