HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TOP Download"

(Download erfolgte am 21.05.2024 03:12:51)
- Öffentliche Tagesordung -

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 17. April 2013, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

TOP 6.

6.
Erhaltungssatzungen: a) Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00429 am 12.11.2009 b) Erlass von Erhaltungssatzungen in Aufwertungsgebieten Antrag Nr. 3/2012 des Mieterbeirats der LHM vom 16.04.2012 c) Das Instrument Erhaltungssatzung weiterentwickeln Antrag Nr. 08-14 / A 03299 vom 08.05.2012
  • 08-14 / E 00429 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04195 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03299 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11695 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03299 der Stadträte der SPD-Fraktion Herr Lotte, Frau Tausend, Frau Zurek, Herr Müller, Frau Messinger, Frau Boesser, Herr Amlong, Herr Kaplan und Herr Bauer vom 08.05.2012. Antrag Nr. 03/2012 des Mieterbeirates der LHM vom 16.04.2012. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.2010 aufgegriffene Empfehlung Nr. 08-14 / E 00429 der Bürgerver­samm­lung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt. Inhalte Darstellung der Wirksamkeit und Grenzen von Erhaltungssatzungen. Methodische Weiterentwicklung der Indikatoren für die Ausweisung von Erhaltungssatzungsgebieten in München. Optimierungs- und Weiter­ent­wicklungsmöglichkeiten des Vollzugs im Sozialreferat und Kommunal­referat. Forderung der Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen. Entscheidungsvorschlag Die Modifizierung des Indikatorenkatalogs zur Ermittlung des Aufwer­tungs- und Verdrängungspotenziales für die Begründung von Erhal­tungs­sat­zungen wird zur Kenntnis genommen. Die Stadtverwaltung bleibt beauftragt, das Instrument der Erhaltungssat-zung kontinuierlich weiterzuentwickeln sowie sich gegenüber der Baye­rischen Landesregierung weiterhin für die Einführung eines Genehmi­gungsvorbehaltes bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswoh­nungen in Erhaltungssatzungsgebieten einzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung § 172 BauGB
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)