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- Öffentliche Tagesordung -
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 13. Juni 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
TOP 7.
7.
Investitionsförderung nach dem AGSG
Richtlinien für teilstationäre Förderung
und Änderung der Richtlinien für vollstationäre
Einrichtungen und Einrichtungen der
Kurzzeitpflege
MIP 2012 - 2016
Produkt 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit
Stadtratsziel S08
-
08-14 / A 04333 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Investitionsförderung von teilstationären Einrichtungen
(Tages- und Nachtpflege)
- Ausweitung und Mittelbereitstellung im Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP)
Inhalt
- Entwicklung eigener Richtlinien zur Investitionsförderung von teilstationären Einrichtungen nach dem Sozialgesetzbuch XI (SGB XI)
- Änderung der bisherigen Richtlinien für teil- und vollstationäre Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
Gesamtkosten
- jährlich 100.000 € (2013 – 2020)
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Richtlinien für teilstationäre Einrichtungen und
- Änderung der bisherigen Richtlinien zur stationären Investitionsförderung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Förderung von Investitionen
- (teil-)stationäre Pflegeversorgung